Podiumsdiskussion mit Ellen Bos und Daniel Göler, Andrássy Universität Budapest, 19.5.2017
Die Wahl des neuen amerikanischen Präsidenten bedeutet eine Zäsur für die Europäische Union, weil Donald Trump im Wahlkampf und vor seiner Amtseinführung die Fundamente der transatlantischen Kooperation in Frage gestellt hat. In seiner Kampagne gegen das Washingtoner Establishment erklärte Trump die NATO für obsolet und die EU für gescheitert, unterstützte EU-Gegner und begrüßte das britische Austrittsreferendum, lehnte das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ab und kündigte einen Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkkommen an.
Diese Aussagen reflektieren eine grundlegende Skepsis und Indifferenz gegenüber der westlichen Wertegemeinschaft und der darauf basierenden multilateralen, normgeleiteten internationalen Ordnung. Mit seinem Populismus stärkt der US-Präsident populistische Akteure und Anti-Establishment-Kräfte innerhalb der EU. Indem er die EU als “basically a vehicle for Germany” charakterisierte, bestätigte er europakritische Akteure in ihrer diskursiven Strategie, die EU als Camouflage deutscher Hegemonie zu entlarven.
Zugleich veranlasste die US-Politik jedoch die EU-Mitgliedstaaten zu einer engeren Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die EU-Mitgliedstaaten demonstrierten Einigkeit auch bei der Aufrechterhaltung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland und beim Abschluss des Freihandelsabkommen mit Japan.
Die Umwälzungen in den transatlantischen Beziehungen und ihre Folgen für die EU waren Thema einer Podiumsdiskussion, die Ellen Bos, Daniel Göler und ich im Rahmen eines trinationalen Doktoranden-Workshop an der Andrássy Universität Budapest veranstalteten. Unsere Diskussion bildete den Auftakt für die Präsentation und Diskussion laufender Dissertations- und MA-Projekte von Studierenden unserer drei Universitäten (Budapest, Cluj-Napoca und Passau).