Spielräume und Grenzen der Visegrád-Kooperation

in Ungarn 1989-2014. Eine Bilanz nach 25 Jahren, hrsg. v. H. Küpper, Zs. H. Lengyel und H. Scheuringer, Verlag F. Pustet, Regensburg 2015, 55-76

Ungarn

Dieser Beitrag bilanziert die Kooperation zwischen den vier ostmitteleuropäischen Staaten Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn, die auf die Visegráder Erklärung von 1991 zurückgeht und als sogenannte Visegrád-Gruppe organisiert wurde. Vor dem Hintergrund der demokratischen Umbrüche 1989/90 waren die neuen politischen Eliten mit ähnlichen Herausforderungen konfrontiert und sich einig in dem Ziel, ihre Staaten vollständig in das europäische politische, ökonomische, Sicherheits- und Rechtssystem zu integrieren. Dieses Ziel erreichten sie mit den Beitritten zur NATO 1999/2004 und zur Europäischen Union 2004. Dennoch setzten die vier Visegrád-Staaten ihre verstärkte Kooperation nach 2004 fort, und ihre Beziehungen verdichteten sich sogar.

Der Fortbestand der Visegrád-Gruppe nach 2004 erscheint überraschend und erklärungsbedürftig, wenn man berücksichtigt, dass zahlreiche Einflussfaktoren auf eine Divergenz der nationalen Interessen hinwirkten. Während die Beitrittsperspektive als Kooperationsanreiz entfiel, traten Meinungsunterschiede zwischen den vier Staaten in der Folge deutlicher hervor.

Warum hat die Visegrád-Gruppe trotzdem die erste Dekade nach dem EU-Beitritt überlebt und ist nicht in Lähmung oder Bedeutungslosigkeit verfallen?